Schließen

HSVN "unterwegs": Prof. Dr. Torsten Barthel beim Bundesverwaltungsgericht

HSVN "unterwegs": Prof. Dr. Torsten Barthel beim Bundesverwaltungsgericht
Niedersächsiches Studieninstitut
  • Allgemein
  • Studium

Ein „Dauerbrenner“ des kommunalen Finanzrechts ist die Erhebung der Kreisumlage - für die Landkreise lebensnotwendig, für die Gemeinden belastend. Prof. Dr. Torsten Barthel, der auch als Rechtsanwalt tätig ist, hat in acht Verfahren die klagenden Gemeinden vertreten und Kreisumlagebescheide des Landkreises Uckermark (Brandenburg) angefochten. Die Klagen waren in allen Instanzen erfolgreich; das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 14. September 2020 letztinstanzlich entschieden. Streitig war vor allem das Beteiligungs- und Abwägungsverfahren zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Landkreise (vgl. für Niedersachsen § 15 Abs. 3 Satz 3 NFAG). Prof. Dr. Torsten Barthel setzte sich mit seiner Rechtsauffassung durch, wonach der Landkreis im Lichte des Art. 28 Abs. 2 GG verpflichtet ist, nicht nur den eigenen Finanzbedarf, sondern auch denjenigen der umlagepflichtigen Gemeinden zu ermitteln und seine Entscheidungen in geeigneter Form - etwa im Wege einer Begründung der Ansätze seiner Haushaltssatzung - offen zu legen, um den Gemeinden und ggf. den Gerichten eine Überprüfung zu ermöglichen. Mit der Entscheidung dürfte ein wesentliches Problem des kommunales Finanzrechts geklärt worden sein.“

 

Aktuelles

Allgemein  Ausbildung 

Vorankündigung: Crash-Kurs "Fit für den AII"

Demnächst neues Angebot für Quereinsteigende in der öffentlichen Verwaltung.

Weiterlesen

Allgemein  Ausbildung  Studium 

Öffnungszeiten der Bibliotheken des NSI

Die Bibliotheken des NSI stehen Ihnen wieder zu den regulären Öffnungszeiten zur Verfügung.

Weiterlesen

Allgemein  Studium 

HSVN "unterwegs": Prof. Dr. Isabell Peters - digital in Estland

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift "Innovative Verwaltung" vom Springer Verlag....

Weiterlesen

Allgemein  Ausbildung  Studium 

Fortführung des Lehr- und Prüfungsbetriebs

Regelungen bis zum Sommer 2021 festgelegt

Weiterlesen