Dozierende/r
Manfred Heilemann
Inhalt
- Allgemeine rechtsgrundlagen der Gebührenerhebung
- Grundzüge der Gebührenkalkulation nach dem KAG Niedersachsen
- Entgeltarten und Prinzipien des Gebührenrechts
- Begriff und Reichweite der öffentlichen Einrichtung
- Zweckmäßiger Ansatz der Kalkulationsperioden
- Erheblichkeit und Folgen von Kostenüberschreitungen
- Grund-, Mindest- und Leistungsgebühren
- Gebührenmaßstäbe
- Nachkalkulation, Ermittlung und Verwendung von Über- und Unterdeckungen
- Fehlerhaftes Satzungsrecht als Problem der Gebührenerhebung
- Rückwirkende Änderung der Gebührensatzung
- Gebührentarife: Einheitsgebühr oder Sondergebühr
- Aufbau einer Gebührenkalkulation
- Kostenrechnung als Grundlage der Kalkulation
- Vorgaben durch das NKAG
- Rechtliche Aspekte des Kostenbegriffs
- Betriebswirtschaftliche Grundsätze im Gebührenrecht
- Ansatzfähige und nicht ansatzfähige Kosten
- Kalkulatorische Kostenarten als Kernproblemfeld bei der Kalkulation
(Abschreibungen, Zinsen und Wagnisse)
- Besonderheiten bei Fremdleistungen, Personal- und Sachkosten
- Erlöse in der Gebührenrechnung
- Spezielle Problemfelder wesentlicher Benutzungsgebühren im Überblick
(Abwasser- und Abfallbeseitigung, Straßenreinigung, Friedhofswesen, Rettungsdienst/Feuerwehr, Marktwesen, Wohnheime)
- Ermessensspielräume erkennen und nutzen
- Aktuelle Entwicklungder Rechtssprechung zum Gebührenrecht
Nutzen
Kommunale Benutzungsgebühren stehen im Spannungsfeld gebührenpolitischer Finanzziele und einer rechtlich einwandfreien Kalkulation der Gebührensätze. Wie können rechtssichere und zugleich wirtschaftliche Gebühren erhoben werden, wenn sich rechtliche Anforderungen und ökonomische Rahmenbedingungen fortlaufend ändern?
In diesem zweitägigen Seminar erhalten Sie zunächst einen systematischen Überblick wesentlicher Aspekte zum Gebührenrecht (§ 5 NKAG). Neben dem Aufbau einer Gebührenkalkulation erfahren Sie, wie Gebühren gerichtsfest gestaltet und dabei finanzpolitische Ziele erreicht werden können. Sie erhalten gute Argumentationshilfenbei der öffentlichen Auseinandersetzung um die angemessene Gebührenhöhe.
Im Blickpunkt steht weiter die aktuelle Entwicklung der Gesetzgebung und Rechtsprechung im Gebührenrecht. Besonderer Wert wird auf die praxisrelevante Ausgestaltung der Themenbereiche und auf den Erfahrungsaustausch der Teilnehmenden gelegt.
Zielgruppe
Finanzdezernat, Rechnungsprüfung, Eigenbetriebe und spezielle Fachbereiche
Arbeitsmittel und Methodik
Vortrag, Übungen, Fallbeispiele, Erfahrungsaustausch
Gesetzestext (KAG Niedersachsen), Taschenrechner
Hinweise
Anmeldung
Sie können sich bis zu zwei Wochen vor dem Veranstaltungstermin anmelden.
Zu diesem Zeitpunkt wird entschieden, ob die Veranstaltung stattfindet. Eine kostenfreie Abmeldung ist danach nicht mehr möglich. Selbstverständlich können sich kurzfristig Interessierte auch nach dem Anmeldeschluss verbindlich anmelden, sofern noch Plätze frei sind.
Kontakt
Frau Nicol Schmidt
Telefon: 0511 1609-2812
E-Mail: nicol.schmidt(at)nsi-hsvn.de