Zuwendungsrecht aus kommunaler Sicht ‐ Die Kommune als Geber und Empfänger

Inhalt

• Zuwendungsrecht im Überblick gem. §§ 23 und 44 LHO/BHO
• Zuwendungs- und Finanzierungsarten
• Antrag, Bewilligung und Maßnahmenbeginn
• Mittelanforderung und Auszahlung
• Verwendungsnachweis und Zweckbindung
• Weitergabe oder Bewilligung an Dritte
• Zuwendungsbescheide und Verträge
• Nebenbestimmungen, VV zu § 44 BHO;LHO, Allgemeine Nebenbestimmungen (ANBest)
• Verwendungsnachweise erstellen und prüfen
• Bewilligungsbescheide Aufhebung, Rechtsfolgen

Nutzen

Ob als Zuwendungsgeber, als für die Prüfung von Zuwendungen Zuständige oder als

Zuwendungsempfänger: Die fehlerhafte Nichtgewährung von Zuwendungen, aufwändige

Widerrufsverfahren oder Rückforderungen von Zuwendungen kann man vermeiden, wenn man das

Verfahren mit seinen typischen Stolpersteinen und Fallstricken kennt. Im Seminar werde die für die Praxis wichtigen Regelungen und die Fallstricke des Zuwendungsrechts aus kommunaler Sicht dargestellt.

Zielgruppe

Mitarbeiter/-innen und Führungskräfte kommunaler Fach- und Querschnittsämter, die mit der

Abwicklung von Zuwendungsverfahren befasst sind.

Arbeitsmittel und Methodik

Information und Diskussion, Fallbeispiele

Hinweise

Die Veranstaltung wird als WebSeminar mit der Software BigBlueButton durchgeführt. Das Seminar ist urheberrechtlich geschützt. Die angemeldete Person verpflichtet sich, keine visuellen, akustischen oder sonstige Aufnahmen des WebSeminars vorzunehmen. Zuwiderhandlungen können urheberrechtlich, datenschutzrechtlich und strafrechtlich verfolgt werden.

Die Teilnahme ist browserbasiert möglich und Sie benötigen dafür eine stabile, leistungsfähige Internetverbindung sowie einen Computer oder ein Notebook mit Lautsprecher (Tonausgabe) sowie Mikrofon und auch eine Kamera. Es sollte sichergestellt sein, dass Sie einen aktuellen Browser (empfohlen: Google Chrome) benutzen können und von Seiten Ihrer IT Firewalls den Zugang nicht blockieren.

Ca. eine Woche vor der Veranstaltung erhalten Sie weitergehende Informationen zur Teilnahme an dem WebSeminar.

Anmeldung

Sie können sich bis zu zwei Werktage vor der Veranstaltung zu dem WebSeminar anmelden, solange die Höchstteilnahmezahl nicht erreicht ist. Sieben Tage vor der Veranstaltung wird darüber entschieden, ob das WebSeminar stattfinden wird. Eine kostenfreie Abmeldung ist danach nicht mehr möglich.

Kontakt

Frau Astrid Meinen
Telefon: 0511 1609-6025
E-Mail: astrid.meinen(at)nsi-hsvn.de