Inhalt
Roter Faden: Der Weg vom Antrag zum Wohngeldbescheid
Drei Säulen: Haushaltsmitglieder, Unterkunftskosten, Einkommen
Wohngeldberechtigung
Haushaltsmitglieder
- Lebensmittelpunkt und gemeinsames Bewohnen
- Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft
Unterkunftskosten
- Mietzuschuss
- Lastenzuschuss
Einkommen
- Ermittlung I: Struktur und Übersicht, Datengrundlagen und Prognose
- Ermittlung II: Einzelheiten und Plausibilität
- Schätzung des Einkommens und Ablehnung (fehlende Mitwirkung und materielle Beweislast)
- Problemfälle (z. B. Selbstständige)
- Änderungen des Einkommens
Ausschluss vom Wohngeld
- Transferleistungsempfänger und andere
- Wechsel (zurück) in das Wohngeld
- Nichtbestehen des Anspruchs (z. B. missbräuchliche Inanspruchnahme)
Antragsannahme
- Formulare für das Wohngeldverfahren
- Anforderung von Unterlagen und Nachweisen
Bearbeitung
Zusammenführung der drei Wohngeldsäulen
- Anwendung der gesetzlichen Vorgaben – Berechnungssystem
- Beachtung formaler und materieller Fragen (u. a. Zitierung gesetzlicher Grundlagen, Nachvollziehbarkeit einer Ermessensentscheidung)
Bescheidung, unter anderem:
- Festsetzung des Bewilligungszeitraums
- Unwirksamkeit des Wohngeldbescheides und Wegfall des Wohngeldanspruchs
Aufhebung, Rückforderung und Erstattung
- Feststellung, Festsetzung und Durchsetzung der Ansprüche
- Ansprüche der Leistungsträger untereinander