Update Bürgergeld: Rückforderung SGB II – Bagatellgrenze

Inhalt

Bagatellgrenze (§§ 40 Absatz 1 Satz 3 bis 5, 41a Absatz 6 Satz 3 SGB II)

• Ab wann ist eine Überzahlung nicht mehr als Bagatellfall zu betrachten?
• Bezieht sich die Bagatellgrenze auf die individuelle Überzahlung oder auf Überzahlungen aller Personen in der Bedarfsgemeinschaft?
• Sind mehrere Überzahlungssachverhalte im Hinblick auf die Bagatellgrenze zusammenzurechnen?
• Welche Wirkung entfaltet die Bagatellgrenze auf die §§ 45 ff. SGB X?
• Wie ist die Bagatellgrenze bei einer abschließenden Entscheidung nach § 41a SGB II anzuwenden?
• Welche Unterschiede bestehen bei der Anwendung der Bagatellgrenze zwischen § 40 und § 41a SGB II?
• Ergeben sich durch durch die Bagatellgrenze Änderungen in der individuell auszugestaltenden Rückforderung?

Nutzen

Mit Inkraftreten des Bürgergeldgesetzes ergeben sich signifikante Veränderungen bei der Rückforderung rechtswidrig erbrachter Leistungen nach dem SGB II.

Neu eingeführt wird mit § 40 Absatz 1 Satz 3 bis 5 SGB II eine Bagatellgrenze, die den Verwaltungsaufwand in den Jobcentern bei der Rückforderung von rechtswidrigen SGB II-Leistungen reduzieren soll. Ebenso wurde bei einer abschließenden Entscheidung nach einer vorläufigen Leistungsbewilligung in § 41a Absatz 6 Satz 3 SGB II eine Bagatellgrenze geregelt.

In diesem kompakten WebSeminar lernen Sie die neuen Regelungen sowie deren gesetzgeberische Ziele kennen und erlangen so eine gute Grundlage für Ihre Praxis und die Umsetzung dieser neuen Regelung bei der Rückforderung von Leistungen nach dem SGB II.

Zielgruppe

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Jobcenter, die sich einen ersten Überblick über die Bagatellgrenze bei der Rückforderung von Leistungen des SGB II verschaffen wollen.

Arbeitsmittel und Methodik

WebSeminar

Auszüge aus §§ 40, 41a SGB II (aktualisiert), § 330 III, §§ 45 bis 50 X sind selbst mitzubringen.

Hinweise

Die Veranstaltung wird als WebSeminar mit der Software BigBlueButton durchgeführt. Das Seminar ist urheberrechtlich geschützt. Die angemeldete Person verpflichtet sich, keine visuellen, akustischen oder sonstige Aufnahmen des WebSeminars vorzunehmen. Zuwiderhandlungen können urheberrechtlich, datenschutzrechtlich und strafrechtlich verfolgt werden.

Die Teilnahme ist browserbasiert möglich und Sie benötigen dafür eine stabile, leistungsfähige Internetverbindung sowie einen Computer oder ein Notebook mit Lautsprecher (Tonausgabe) sowie Mikrofon und auch eine Kamera. Es sollte sichergestellt sein, dass Sie einen aktuellen Browser (empfohlen: Google Chrome) benutzen können und von Seiten Ihrer IT Firewalls den Zugang nicht blockieren.

Ca. eine Woche vor der Veranstaltung erhalten Sie weitergehende Informationen zur Teilnahme an dem WebSeminar.

Anmeldung

Sie können sich bis zu zwei Werktage vor der Veranstaltung zu dem WebSeminar anmelden, solange die Höchstteilnahmezahl nicht erreicht ist. Sieben Tage vor der Veranstaltung wird darüber entschieden, ob das WebSeminar stattfinden wird. Eine kostenfreie Abmeldung ist danach nicht mehr möglich.

Kontakt

Frau Astrid Meinen
Telefon: 0511 1609-6025
E-Mail: astrid.meinen(at)nsi-hsvn.de