Vorbereitung und Durchführung der Europawahl 2024

Inhalt

• Darstellung der gesetzliche Neuregelungen zur Wahl 2024
• Wahlsystem

• Wählbarkeit
• Nominierung der Parteien
• Begleitende Aufgaben durch die Gemeindebehörde (Wahlrechts- und Wählbarkeitsbescheinigungen etc.)
• Herstellung, Druck und Verteilung der Stimmzettel

• Aktives Wahlrecht (insbes. Auslandsdeutsche und Unionsbürger)
• Wählerverzeichnis (Eintragung, Umzüge, Vermeidung der Doppelwahl etc.)
• Organisation der Briefwahl (Wahlscheinantrag und Erteilung, Briefwahl an Ort und Stelle etc.)

• Überblick über die Wahlorgane bei der Europawahl
• Kreiswahlleiter und Kreiswahlausschuss
• Stadtwahlleiter und Stadtwahlausschuss
• Schwerpunkt: Wahlvorstände

a) Rechtsstellung (Beschlussfähigkeit, Hausrecht etc.)

b) Gewinnung von Wahlhelfern

c) Heranziehung von Bediensteten

d) Schulung der Wahlvorstände

Nutzen

Im Frühjahr 2024 wird die nächste Wahl zum Europäischen Parlament durchgeführt. Es handelt sich um die zehnte Direktwahl zum Europäischen Parlament, bei der die Leiter*innen und Mitarbeiter*innen aus den Wahlämtern eine tragende Rolle bei der Organisation und Durchführung der Europawahl haben.

Laut Art. 14 Abs. 2 EU-Vertrag werden 751 Abgeordnete gewählt. Das Europawahlgesetz und die Europawahlordnung regeln das Wahlverfahren in der Bundesrepublik Deutschland und die Organisation einer Europawahl ist wegen vieler spezifischer Besonderheiten von erheblichem Interesse. In diesem Seminar wird unter Einbeziehung der vielfältigen gesetzlichen Neuerungen und der aktuellen Rechtsprechung, die Vorbereitung und Durchführung der Europawahl aus kommunaler Sicht behandelt. Typische Fehlerquellen werden aufgezeigt und Vermeidungskonzepte vorgestellt.

Zielgruppe

Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Kommunalverwaltungen und den Wahlleitungen, die mit der Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Europawahl 2024 befasst sind

Arbeitsmittel und Methodik

Information mit Diskussion anhand von Fallbeispielen, Erfahrungsaustausch

Hinweise

Wir führen diese Veranstaltung auch als "vor Ort-Seminar" für Sie durch. Bitte sprechen Sie uns an.

Anmeldung

Sie können sich bis zu zwei Wochen vor dem Veranstaltungstermin anmelden. Zu diesem Zeitpunkt wird entschieden, ob die Veranstaltung stattfindet. Eine kostenfreie Abmeldung ist danach nicht mehr möglich. Selbstverständlich können sich kurzfristig Interessierte auch nach dem Anmeldeschluss verbindlich anmelden, sofern noch Plätze frei sind.

Kontakt

Frau Astrid Meinen
Telefon: 0511 1609-6025
E-Mail: astrid.meinen(at)nsi-hsvn.de