Sicherer Umgang mit Nebenbestimmungen im Bescheid
Dozierende/r
Prof. Dr. Alexander Suslin
Inhalt
- Arten von Nebenentscheidungen
- Kostengrundentscheidung
- Anordnung der sofortigen Vollziehung
- Zwangsmittelandrohung und -Festsetzung
- Gestrecktes Verfahren und Sofortvollzug
- Die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen
- Sichere Darstellung im Bescheid
- Erläuterung anhand zahlreicher Beispiele
Nutzen
Nebenentscheidungen zu einem Verwaltungsakt gehören zu den ständigen Begleitern bei der behördlichen Aufgabenerfüllung. Welche Nebenentscheidung zu welcher Situation passt ist jedoch nicht immer leicht zu beantworten.
Dieses Seminar gibt einen Überblick über die Grundlagen zu den Nebenentscheidungen im Verwaltungsrecht. Konkret wird dabei auf die „Dauerbrenner“ Kostengrundentscheidung, Anordnung der sofortigen Vollziehung und Androhung von Zwangsmitteln. Die genannten Nebenentscheidungen werden dargestellt und erörtert und die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen werden dezidiert herausgearbeitet.
Zielgruppe
Mitarbeiter aus allen Verwaltungsbereichen, die (künftig) Bescheide erlassen (müssen) bzw. sich für dieses Thema interessieren. Es ist sowohl für Neueinsteiger als auch für Praktiker geeignet, die Ihr „Wissen sortieren“ möchten.
Arbeitsmittel und Methodik
Information und Diskussion, Kleingruppenarbeit mit Auswertung
Hinweise
Für den umfassende Rundblick zur Bescheidtechnik empfehlen wir Ihnen die Module "Moderne Bescheidtechnik", "Bedingung, Befristung, Auflage und Co." sowie "Kostenlast, Sofortige Vollziehung, Zwangsmaßnahmen" aus der Seminarreihe "Alles rund um den Bescheid".
Die Veranstaltung wird als WebSeminar mit der Software BigBlueButton durchgeführt. Das Seminar ist urheberrechtlich geschützt. Die angemeldete Person verpflichtet sich, keine visuellen, akustischen oder sonstige Aufnahmen des WebSeminars vorzunehmen. Zuwiderhandlungen können urheberrechtlich, datenschutzrechtlich und strafrechtlich verfolgt werden.
Die Teilnahme ist browserbasiert möglich und Sie benötigen dafür eine stabile, leistungsfähige Internetverbindung sowie einen Computer oder ein Notebook mit Lautsprecher (Tonausgabe) sowie Mikrofon und auch eine Kamera. Es sollte sichergestellt sein, dass Sie einen aktuellen Browser (empfohlen: Google Chrome) benutzen können und von Seiten Ihrer IT Firewalls den Zugang nicht blockieren.
Ca. eine Woche vor der Veranstaltung erhalten Sie weitergehende Informationen zur Teilnahme an dem WebSeminar.
Anmeldung
Sie können sich bis zu zwei Werktage vor der Veranstaltung zu dem WebSeminar anmelden, solange die Höchstteilnahmezahl nicht erreicht ist. Sieben Tage vor der Veranstaltung wird darüber entschieden, ob das WebSeminar stattfinden wird. Eine kostenfreie Abmeldung ist danach nicht mehr möglich.
Kontakt
Frau Astrid Meinen
Telefon: 0511 1609-6025
E-Mail: astrid.meinen(at)nsi-hsvn.de