Gerne bieten wir dieses Seminar auch als Inhouse-Veranstaltung an. Sprechen Sie uns an, damit wir Ihnen ein auf Ihne Bedürfnisse maßgeschneidertes Seminar anbieten können.
Dozierende/r
Mick Bergener
Inhalt
Da eine Kommune durch ihre Organe handelt, ist die Entscheidungsfindung hochgradig formalisiert. Wenn etwa im Rat zahlreiche Ratsmitglieder zusammenwirken, dann ist es notwendig, dass die Ordnung in den Sitzungen eingehalten wird, um gemeinwohlorientierte Entscheidungen treffen zu können. Dies setzt voraus, dass die Verwaltung die Sitzungen fundiert vorbereitet und die bzw. den Vorsitzenden bei der rechtssicheren Durchführung unterstützt. Dieses Seminar hilft Ihnen dabei ein kommunalrechtliches Gesamtverständnis zu (weiterzu-)entwickeln und auch komplizierte Rechtsfragen zu beantworten.
Gerne bieten wir dieses Seminar auch als Inhouse-Veranstaltung an. Sprechen Sie uns an, damit wir Ihnen ein auf Ihne Bedürfnisse maßgeschneidertes Seminar anbieten können.
Inhalt:
- Der kommunalrechtliche Rechtsrahmen
- Insb. NKomVG, Hauptsatzung, Geschäftsordnung
- Stellung und Zuständigkeiten der Organe der Gemeinde
- Insb. Vertretung, Hauptausschuss und Hauptverwaltungsbeamtin bzw. Hauptverwaltungsbeamter
- Die Bedeutung und Aufgaben der Ausschüsse der Vertretung
- Vorbereitung von Gremiensitzungen
- Ordnungsgemäße Einberufung
- Ortsübliche Bekanntmachung der Sitzung
- Sitzungsvorlagen
- Durchführung von Gremiensitzungen
- Feststellung der Beschlussfähigkeit und zu häufig rechtswidrige Erweiterung der Tagesordnung
- Regularien der Beschlussfassung: Abstimmungen und Wahlen
- Mitwirkungsverbot
- Die Rolle und Aufgaben der bzw. des Vorsitzenden
- Öffentlichkeitsgrundsatz und Durchführung der Einwohnerfragestunde
- „Verschiedenes“
- Aktuelle Rechtsprechung, Gesetzesänderungen und relevante Publikationen für die kommunale Praxis
Nutzen
- Sie erhalten einen systematischen Überblick über die rechtlichen und organisatorischen Anforderungen der kommunalen Gremienarbeit und gewinnen Sicherheit bei der Vorbereitung und Durchführung von Sitzungen der Vertretung und ihrer Ausschüsse.
- Anhand praxisnaher Beispiele lernen Sie, typische Fehlerquellen, z.B. bei Einberufung, Aufstellung der Tagesordnung, Beschlussfassung oder Mitwirkungsverboten, frühzeitig zu erkennen und rechtssicher zu vermeiden. Dadurch können Sie Vorsitzende, Verwaltungsleitung und Mandatsträger/-innen kompetent unterstützen, Verfahrensrisiken reduzieren und zu rechtssicheren sowie effizienten Entscheidungsprozessen in Ihrer Kommune beitragen.
Zielgruppe
Alle Mitarbeiter und Führungskräfte, die mit den Aufgaben der Gremienbetreuung befasst sind. Egal, ob in einer zentralen Organisationseinheit „Ratsangelegenheiten“ oder dezentral in Fachämtern, die ggf. „nur“ einzelne Ausschüsse begleiten.
Arbeitsmittel und Methodik
Sie benötigen eine aktuelle Fassung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG), der Hauptsatzung Ihrer Kommune und der Geschäftsordnung Ihrer Vertretung.
Das Seminar erfolgt entlang eines präsentationsbegleiteten Vortrags und wird durch praxisnahe Beispiele vermittelt. Während des Seminars bietet sich die Gelegenheit zu Diskussion und Austausch.
Hinweise
Anmeldung
Sie können sich bis zu zwei Wochen vor dem Veranstaltungstermin anmelden. Zu diesem Zeitpunkt wird entschieden, ob die Veranstaltung stattfindet. Eine kostenfreie Abmeldung ist danach leider nicht mehr möglich.
Kontakt
Frau Astrid Meinen
Telefon: 0511 1609-6025
E-Mail: astrid.meinen(at)nsi-hsvn.de