Baulasten in der Praxis

Inhalt

• Rechtsnatur der öffentlich-rechtlichen Baulast
• Rechtsgrundlage
• Unterscheidung zwischen Baulast, Grunddienstbarkeit und beschränkte persönliche
• Dienstbarkeit
• Kombination verschiedener Sicherungsinstrumente
• Voraussetzungen für die Eintragung von Baulasten
• Freiwillige Verpflichtungserklärung
• Rechtsanspruch auf Eintragung
• Baulastenverzeichnis und Einsichtnahme
• Regelungsgehalt von Baulasten
• Planungsrechtlicher Inhalt
• Nutzungsbeschränkungsbaulasten
• Sicherung des Gebotes der nachbarlichen Rücksichtnahme
• Veräußerungsverbot, Nutzungsfestschreibung und Rückbauverpflichtung
• Arten der Baulasten (Zufahrtsbaulast, Abstandsflächenbaulast, Stellplatzbaulast,
• Vereinigungsbaulast, Anbaulast)
• Rechtsfolgen, Rechtswidrigkeit/ Nichtigkeit von Baulasten
• Löschung, Rechtsschutz gegen Baulasten

Nutzen

Baulasten sind ein wichtiges Instrument, um Verstöße gegen bauplanungs- und

bauordnungsrechtliche Vorschriften zu heilen und für begünstigte Grundstücke überhaupt eine

Bebaubarkeit zu gewährleisten. Ziel des Seminars ist es, die rechtssichere Anwendung der Baulasten aufzuzeigen. Anhand von Beispielsfällen aus der Praxis und der aktuellen Rechtsprechung werden die Unterschiede zwischen der öffentlich-rechtlichen Baulast und den Möglichkeiten, zivilrechtlichen Absicherungen z. B. durch Grunddienstbarkeiten, dargestellt.

Zielgruppe

Beschäftigte in kommunalen Bauverwaltungen

Arbeitsmittel und Methodik

Information und Diskussion

Hinweise

Die Veranstaltung wird als WebSeminar mit der Software BigBlueButton durchgeführt. Das Seminar ist urheberrechtlich geschützt. Die angemeldete Person verpflichtet sich, keine visuellen, akustischen oder sonstige Aufnahmen des WebSeminars vorzunehmen. Zuwiderhandlungen können urheberrechtlich, datenschutzrechtlich und strafrechtlich verfolgt werden.

Die Teilnahme ist browserbasiert möglich und Sie benötigen dafür eine stabile, leistungsfähige Internetverbindung sowie einen Computer oder ein Notebook mit Lautsprecher (Tonausgabe) sowie Mikrofon und auch eine Kamera. Es sollte sichergestellt sein, dass Sie einen aktuellen Browser (empfohlen: Google Chrome) benutzen können und von Seiten Ihrer IT Firewalls den Zugang nicht blockieren.

Ca. eine Woche vor der Veranstaltung erhalten Sie weitergehende Informationen zur Teilnahme an dem WebSeminar.

Anmeldung

Sie können sich bis zu zwei Werktage vor der Veranstaltung zu dem WebSeminar anmelden, solange die Höchstteilnahmezahl nicht erreicht ist. Sieben Tage vor der Veranstaltung wird darüber entschieden, ob das WebSeminar stattfinden wird. Eine kostenfreie Abmeldung ist danach nicht mehr möglich.

Kontakt

Frau Christine Rüdebusch
Telefon: 0511 1609-6027
E-Mail: christine.ruedebusch(at)nsi-hsvn.de