Sprengstoffrecht in der Praxis

Inhalt

• Rechtsgrundlagen im Sprengstoffrecht/EU-Recht
• Zuständigkeitsregelungen
• Begriffsbestimmungen
• Erlaubnisverfahren (§ 27 SprengG)
• Begrenzung von Erlaubnissen und Erteilung von Auflagen
• Versagungsgründe
• Fallbearbeitung anhand spezieller Fälle
• Widerruf/Rücknahme sprengstoffrechtlicher Erlaubnisse
• Widerspruchsverfahren
• Rechtsprechung
• Überwachung des Umgangs und des Verkehrs mit explosionsgefährlichen Stoffen
• Maßnahmen der Behörde beim Abhandenkommen explosionsgefährlicher Stoffe oder Erlaubnisurkunden
• Aufbewahrungsvorschriften
• Umgang mit explosionsgefährlichen Stoffen durch Sachbearbeiter der Sprengstoffbehörde in der Praxis
• Gebührenrecht
• Zusammenwirken von Sprengstoff-, Waffen- und Beschussrecht
• Erlaubnisverfahren (§ 23 Abs. 6 der 1.SprengV)
• Ausstellung von Unbedenklichkeitsbescheinigungen
• Abnahme von Fachkundeprüfungen durch Sachbearbeiter der Sprengstoffbehörde

Nutzen

Das Sprengstoffrecht wurde in den letzten Jahren aufgrund von EU-Richtlinien mehrfach geändert. Darüber hinaus wirken sich Neuregelungen im Waffen- und Beschussrecht teilweise auf das Sprengstoffrecht aus. Wenig Rechtsprechung und kaum noch lesbare Vorschriften des Sprengstoffrechts erschweren es den Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeitern der Sprengstoffbehörden den Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger und der öffentlichen Meinung gerecht zu werden.

In diesem Basisseminar werden die Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter anhand von Rechtsvorschriften und Beispielen aus der Praxis für den nicht gewerblichen Umgang mit explosionsgefährlichen Stoffen in die Lage versetzt, die ihnen übertragenen Aufgaben im Rahmen ihrer Zuständigkeit sachgerecht zu bearbeiten.

Zielgruppe

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Erlaubnisbehörden, die für die Erteilung sprengstoffrechtlicher Erlaubnisse nach § 27 SprengG zuständig sind.

Arbeitsmittel und Methodik

Information mit Diskussion, Besprechung allgemeiner Regelungen anhand von Einzelfallbeispielen

Hinweise

Anmeldung

Sie können sich bis zu zwei Wochen vor dem Veranstaltungstermin anmelden.

Zu diesem Zeitpunkt wird entschieden, ob die Veranstaltung stattfindet. Eine kostenfreie Abmeldung ist danach nicht mehr möglich. Selbstverständlich können sich kurzfristig Interessierte auch nach dem Anmeldeschluss verbindlich anmelden, sofern noch Plätze frei sind.

Kontakt

Frau Christine Rüdebusch
Telefon: 0511 1609-6027
E-Mail: christine.ruedebusch(at)nsi-hsvn.de