Rechtsgrundlagen kommunale Mobilität: Regulierung & Vergabe & Finanzierung

Inhalt

• Inhalte und Anforderungen an einen Nahverkehrsplan (Beteiligungsverfahren, Linienbündelung, Laufzeitharmonisierungen)
• Anforderungen an die Barrierefreiheit
• Bedeutung der neuen Zielbestimmungen für Umwelt und Nachhaltigkeit nach dem PBefG
• Verkehrsformen nach dem PBefG und deren Regulierung unter besonderer Berücksichtigung der neuen On-Demand-Verkehrsformen (Linienbedarfsverkehr und gebündelter Bedarfsverkehre)
• Zusammenhänge von Genehmigungsrecht und Vergaberecht
• Grundlagen der Finanzierung eigenwirtschaftlicher Verkehre über allgemeine Vorschriften
• Bedeutung vernetzter Mobilitätsinfrastruktur und die Rolle der Kommunen

• Grundlagen des Vergaberechts
• Zusammenspiel von Regulierung, Vergabe und Finanzierung
• Vergabemöglichkeiten nach der VO (EG) Nr. 1370/2007 und nach GWB
• Wettbewerbliche Vergaben
• Direktvergaben (kommunales Unternehmen, KMU, Notvergaben, Interimsvergaben)
• Anforderungen an das Vergabedesign (konstruktive vs. funktionale Gestaltung, Brutto- vs. Nettoprinzip, Dienstleistungskonzession, Kalkulation und Vergütung, Anreizsysteme)
• Grundlage des Beihilfenrechts
• Beihilferechtliche Anforderungen bei Direktvergaben und allgemeinen Vorschriften
• Grundzüge Haushaltsrecht/Kommunalrecht

Nutzen

Das Seminar vermittelt Kompetenzen zur Orchestrierung der Mobilität der Zukunft als komplexes Gesamtsystem. Es werden die Zielvorstellungen für den nachhaltigen kommunalen Verkehr der Zukunft skizziert. Die Teilnehmenden bekommen Handlungsinstrumente zur Regulierung des Verkehrs in den Kommunen an die Hand.

Zudem werden die rechtlichen Grundlagen zu den Themen Vergabe und Finanzierung vorgestellt. Darauf aufbauend werden die wesentlichen Kompetenzen zur sicheren Durchführung von Vergabeverfahren vermittelt. Es werden die unterschiedlichen Vergabearten thematisiert und ein Verständnis für das Zusammenspiel von Vergabe- und Beihilferecht geschaffen. Das erlernte Wissen wird in Form von Praxisbeispielen angewendet. Die Teilnehmenden erhalten im Rahmen des Seminars Gelegenheit zum persönlichen und fachlichen Austausch.

Zielgruppe

Mitarbeiter/-innen in Kommunalverwaltungen (Verkehr, Mobilität, Stadtentwicklung) mit und ohne verkehrswissenschaftliche Ausbildung.

Arbeitsmittel und Methodik

Hinweise

Bei dem Seminar handelt es sich um ein Wahlmodul der Modulreihe Mobilität & Verkehr.

Nach Absolvierung von vier Pflichtmodulen und einem Wahlmodul erhalten Sie das NSI-Zertifikat „Kommunaler Mobilitätsmanager“.

Pflichtmodule:

• Mobilität und Verkehr verstehen
• Jenseits der Eisenbahnromantik - Verkehrsangebote organisieren und finanzieren
• Stadt & Straßenraum: Kommunale Verkehrsinfrastruktur & Straßenraumgestaltung
• Future Mobility Sprint

Wahlmodule:

• Rechtsgrundlagen Mobilität und Verkehr
  • Teil 1: Planung & Infrastruktur
  • Teil 2: Regulierung, Vergabe & Finanzierung
• Grundlagen ÖPNV

Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an Christina.Hobbie@nsi-hsvn.de.

Die Veranstaltung wird als WebSeminar mit der Software BigBlueButton durchgeführt. Das Seminar ist urheberrechtlich geschützt. Die angemeldete Person verpflichtet sich, keine visuellen, akustischen oder sonstige Aufnahmen des WebSeminars vorzunehmen. Zuwiderhandlungen können urheberrechtlich, datenschutzrechtlich und strafrechtlich verfolgt werden.

Die Teilnahme ist browserbasiert möglich und Sie benötigen dafür eine stabile, leistungsfähige Internetverbindung sowie einen Computer oder ein Notebook mit Lautsprecher (Tonausgabe) sowie Mikrofon und auch eine Kamera. Es sollte sichergestellt sein, dass Sie einen aktuellen Browser (empfohlen: Google Chrome) benutzen können und von Seiten Ihrer IT Firewalls den Zugang nicht blockieren.

Ca. eine Woche vor der Veranstaltung erhalten Sie weitergehende Informationen zur Teilnahme an dem WebSeminar.

Anmeldung

Sie können sich bis zu zwei Werktage vor der Veranstaltung zu dem WebSeminar anmelden, solange die Höchstteilnahmezahl nicht erreicht ist. Sieben Tage vor der Veranstaltung wird darüber entschieden, ob das WebSeminar stattfinden wird. Eine kostenfreie Abmeldung ist danach nicht mehr möglich.

Kontakt

Frau Astrid Meinen
Telefon: 0511 1609-6025
E-Mail: astrid.meinen(at)nsi-hsvn.de