Bedingung, Befristung, Auflage und Co. – Sicherer Umgang mit Nebenbestimmungen im Bescheid

Inhalt

• Arten der Nebenbestimmungen
• Arten der Nebenentscheidungen
• Abgrenzung Nebenbestimmungen und Nebenentscheidungen
• Systematik und Abgrenzung der einzelnen Nebenbestimmungen (auch von Inhaltsbestimmungen)
• Gesetzliche Voraussetzungen für die Anordnung
• Umsetzung im Bescheid
• (Isolierte) Anfechtbarkeit von Nebenbestimmungen
• Erläuterung anhand zahlreicher Beispiele

Nutzen

Nebenbestimmungen gehören bei vielen Maßnahmen der Verwaltung untrennbar zu den Hauptentscheidungen (den eigentlichen Verwaltungsakten). Daneben existieren Nebenentscheidungen, die neben der Hauptentscheidung getroffen werden, ebenfalls ein wesentlicher Bestandteil des Bescheids sind und häufig unverzichtbar sind. Die Unterscheidung zwischen Nebenentscheidungen und Nebenbestimmungen, die verschiedenen Arten der Nebenbestimmungen, die Abgrenzung untereinander sowie die Frage, wann welche Nebenbestimmung die passende ist, stellen die Verwaltungsmitarbeitenden regelmäßig vor Fragen.

Dieses Seminar gibt einen Überblick über die Grundsystematik Nebenbestimmungsrechts und der Nebenentscheidungen. Die einzelnen Arten werden ausführlich dargestellt, erläutert und zueinander in Zusammenhang gesetzt. Es wird erläutert, wie Nebenbestimmungen und Nebenentscheidungen rechtssicher in den Bescheid aufgenommen werden. Auch auf Besonderheiten, wie etwa die isolierte Anfechtbarkeit, wird eingegangen.

Zielgruppe

Mitarbeiter aus allen Verwaltungsbereichen, die (künftig) Bescheide erlassen (müssen) bzw. sich für dieses Thema interessieren. Es ist sowohl für Neueinsteiger als auch für Praktiker geeignet, die Ihr „Wissen sortieren“ möchten

Arbeitsmittel und Methodik

Information und Diskussion, Kleingruppenarbeit mit Auswertung

Hinweise

Für den umfassende Rundblick zur Bescheidtechnik empfehlen wir Ihnen die Module "Moderne Bescheidtechnik", "Bedingung, Befristung, Auflage und Co." sowie "Kostenlast, Sofortige Vollziehung, Zwangsmaßnahmen" aus der Seminarreihe "Alles rund um den Bescheid".

Die Veranstaltung wird als WebSeminar mit der Software BigBlueButton durchgeführt. Das Seminar ist urheberrechtlich geschützt. Die angemeldete Person verpflichtet sich, keine visuellen, akustischen oder sonstige Aufnahmen des WebSeminars vorzunehmen. Zuwiderhandlungen können urheberrechtlich, datenschutzrechtlich und strafrechtlich verfolgt werden.

Die Teilnahme ist browserbasiert möglich und Sie benötigen dafür eine stabile, leistungsfähige Internetverbindung sowie einen Computer oder ein Notebook mit Lautsprecher (Tonausgabe) sowie Mikrofon und auch eine Kamera. Es sollte sichergestellt sein, dass Sie einen aktuellen Browser (empfohlen: Google Chrome) benutzen können und von Seiten Ihrer IT Firewalls den Zugang nicht blockieren.

Ca. eine Woche vor der Veranstaltung erhalten Sie weitergehende Informationen zur Teilnahme an dem WebSeminar.

Anmeldung

Sie können sich bis zu zwei Werktage vor der Veranstaltung zu dem WebSeminar anmelden, solange die Höchstteilnahmezahl nicht erreicht ist. Sieben Tage vor der Veranstaltung wird darüber entschieden, ob das WebSeminar stattfinden wird. Eine kostenfreie Abmeldung ist danach nicht mehr möglich.

Kontakt

Frau Astrid Meinen
Telefon: 0511 1609-6025
E-Mail: astrid.meinen(at)nsi-hsvn.de