Dozierende/r
Dirk Vorlauf
Inhalt
- Organe des Unternehmens
- Wer ist innerhalb des Unternehmens wofür zuständig?
- Möglichkeiten der Ausgestaltung der Satzungen, bzw. des Gesellschaftsvertrags
3. Kommunale Vertretung in den Unternehmen
- Die rechtliche Vertretung der Kommune in den Unternehmen
- Das Stimmrecht der Kommune und ihre Ausübung
- Rechte und Pflichten der kommunalen Vertreter/innen in den Sitzungen
- Wie selbständig sind die kommunalen Vertreter/innen?
- Wie sind etwaige Meinungsverschiedenheiten und Konflikte der Vertreter/innen untereinander zu lösen?
- Weisungen des Rates gegenüber dem Vertreter/innen in dIn welchen Fällen besteht für die Vertreter/innen die Pflicht, eine Weisung des Rates einzuholen?
- Die Berichterstattung der Vertreter/innen gegenüber dem Rat
4. Kommunale Mitglieder des Aufsichtsrats der GmbH
- Aufsichtsratsmitglieder als Repräsentanten der Kommune mit relativer Eigenständigkeit
- Wer darf zum Aufsichtsratsmitglied bestellt werden?
- Rechte und Pflichten der Aufsichtsratsmitglieder
- Sind Weisungen des Rates gegenüber Aufsichtsratsmitgliedern zulässig?
Nutzen
In etlichen Bereichen erfüllen Kreise, Städte und Gemeinden einzelne ihrer Aufgaben durch Eigenbetriebe oder rechtlich selbständige Gesellschaften, deren Anteile die jeweilige Kommune vollständig oder teilweise hält. So sind landesweit von Kommunen getragene Regionalverkehrs-, Kultur-, Wirtschaftsförderungs-, Stadtwerke-, Abfallverwertungs- und auf weiteren Gebieten tätige Gesellschaften anzutreffen. Dabei wäre die Annahme, diese Beteiligungsgesellschaften agierten „automatisch“ und die in ihnen tätigen Personen seien im Tagesgeschäft weitgehend autonom, ein Irrtum! Vielmehr fordert bereits das Grundgesetz von der Kommune eine laufende Beobachtung und im Bedarfsfall ein steuerndes Eingreifen insbesondere in die Geschäftspraxis ihrer Gesellschaften. Hinzu treten dies konkretisierende kommunal- und gesellschaftsrechtliche Regelungen über Aufgaben, Pflichten und Rechte, der von der Kommune für die Gesellschaft bestellten, Funktionsträger. Vor diesem Hintergrund informiert dieses Seminar über die kommunalen und gesellschaftsrechtlichen Bedingungen für die in den Organen kommunaler Unternehmen tätigen Akteure und zeigt Instrumente zur Sicherung einer angemessenen kommunalen Einflussnahme auf.
Zielgruppe
Mitarbeiter/innen, die mit der Verwaltung und dem Controlling kommunaler Unternehmen befasst sind. Kommunale Vertreter/innen in Gesellschafterversammlungen und Mitglieder von Aufsichtsrätenkommunaler Gesellschaften, bzw. im Betriebsausschuss der Eigenbetriebe.
Arbeitsmittel und Methodik
Information und Diskussion, Praxisbeispiele, ggf. Satzungen und Gesellschafterverträgen der Teilnehmerkommunen.
Hinweise
Anmeldung
Sie können sich bis zu zwei Wochen vor dem Veranstaltungstermin anmelden.
Zu diesem Zeitpunkt wird entschieden, ob die Veranstaltung stattfindet. Eine kostenfreie Abmeldung ist danach nicht mehr möglich. Selbstverständlich können sich kurzfristig Interessierte auch nach dem Anmeldeschluss verbindlich anmelden, sofern noch Plätze frei sind.
Kontakt
Frau Astrid Meinen
Telefon: 0511 1609-6025
E-Mail: astrid.meinen(at)nsi-hsvn.de