Geschäftsordnung und Zuständigkeitsordnung aktiv ausgestalten - Intensivseminar

Inhalt

• Der Ist-Zustand: Analyse geltender Hauptsatzungen und Geschäftsordnungen.
• „Echte“ konstitutive und „unechte“ bloß deklaratorische Bestimmungen in Hauptsatzungen und Geschäftsordnungen.
• „Viel ist nicht immer auch gut “ - Was muss, was kann, was sollte in Hauptsatzung und Geschäftsordnung geregelt werden, was sinnvoller Weise nicht?
• Der gesetzliche Regelungsrahmen: Zu welchen Themen, in welcher Regelungsintensität und mit welchem Inhalt dürfen Hauptsatzung und Geschäftsordnung Vorgaben für die Arbeit in der Kommune aufstellen?
• Welche Handlungsfelder entziehen sich umgekehrt einer Ausgestaltung durch diese beiden Regelwerke?
• Bestimmungen in Hauptsatzungen zu den Themenfeldern (u.a. Gemeindegebiet, Ortschaften, kommunale Symbole, Entscheidungskompetenzen von (Samtgemeinde)Rat, Ausschüssen des (Samtgemeinde)Rates, (Samtgemeinde)Bürgermeister, Hauptausschuss und Ortsräten, Verkündung von Ortsrecht und sonstige Bekanntmachungen)
• Bestimmungen in Geschäftsordnungen z.B. zu Tagesordnung, Einwohnerfragestunden, Sitzungsmanagement, Anträge, Abstimmungen, Wahlen
  • Besonderheiten für Sitzungen des Verwaltungsausschusses, der Ausschüsse und der Ortsräte

Nutzen

Geschäftsordnung und Zuständigkeitsordnung verfügen die Städte, Gemeinden und Landkreise über zwei für die Arbeit von Politik und Verwaltung zentral bedeutsame lokale Regelwerke. Die Erfahrung zeigt, dass solche Bestimmungen immer wieder

• Unklarheiten und Zweifelsfragen aufwerfen und
• wichtige regelungsbedürftige Fragen darin mitunter keine Berücksichtigung finden.

Derartige Regelungsdefizite zu erkennen und zu beheben ist – jenseits angebotener Mustertexte - ein praktisches Anwendungsfeld kommunaler Selbstverwaltung.

Durch eine proaktive und zielführende Konzeption des Ortsrechts können etliche potenzielle Probleme von vornherein vermieden werden. Dies wird erreicht durch eine auf die konkreten örtlichen Verhältnisse richtig zugeschnittene Abfassung dieser Regelwerke.

Mit dem Ziel einer örtlich optimierten Ausgestaltung der Geschäfts- und der Zuständigkeitsordnung behandelt dieses Seminar den sinnvollen Inhalt und das kommunalrechtliche Umfeld dieser Regelwerke.

Zielgruppe

Mitarbeiter/innen, die mit dem Erlass, der Überarbeitung sowie der Anwendung von

Hauptsatzung und Geschäftsordnung befasst sind

Arbeitsmittel und Methodik

Information und Diskussion

Hinweise

Die Veranstaltung wird als WebSeminar mit der Software Edudip oder der Software BigBlueButton durchgeführt. Das Seminar ist urheberrechtlich geschützt. Die angemeldete Person verpflichtet sich, keine visuellen, akustischen oder sonstige Aufnahmen des WebSeminars vorzunehmen. Zuwiderhandlungen können urheberrechtlich, datenschutzrechtlich und strafrechtlich verfolgt werden.

Die Teilnahme ist browserbasiert möglich und Sie benötigen dafür eine stabile, leistungsfähige Internetverbindung sowie einen Computer oder ein Notebook mit Lautsprecher (Tonausgabe) sowie Mikrofon und ggf. Kamera. Es sollte sichergestellt sein, dass Sie einen aktuellen Browser (empfohlen: Google Chrome) benutzen können und von Seiten Ihrer IT Firewalls den Zugang nicht blockieren.

Ca. eine Woche vor der Veranstaltung erhalten Sie weitergehende Informationen zur Teilnahme an dem WebSeminar. Ca. 2 Tage vor der Veranstaltung erhalten Sie Zugangsdaten per E-Mail (von Edudip oder dem NSI) zugeschickt.

Anmeldung

Sie können sich bis zu zwei Werktage vor der Veranstaltung zu dem WebSeminar anmelden, solange die Höchstteilnahmezahl nicht erreicht ist. Sieben Tage vor der Veranstaltung wird darüber entschieden, ob das WebSeminar stattfinden wird. Eine kostenfreie Abmeldung ist danach nicht mehr möglich.

Kontakt

Frau Astrid Meinen
Telefon: 0511 1609-6025
E-Mail: astrid.meinen(at)nsi-hsvn.de