Hybride Sitzungen kommunaler Gremien in Niedersachsen

Inhalt

• Bekannte und neue Sitzungsformate nach dem NKomVG: Öffentliche und nicht öffentliche Sitzungen, Präsenz- und hybride Sitzungen – Gemeinsamkeiten und Unterschiede im Überblick
• Die „Verwaltungsbank“ in den Sitzungen - Wer darf an Präsenz- und hybriden Sitzungen überhaupt teilnehmen, für wen gelten rechtliche Einschränkungen?
• Hybride Sitzungen als gleichwertige Alternative zu Präsenzsitzungen von Vertretung, Hauptausschuss und Ausschüssen
• Gesetzliche Mindestvorgaben für hybride Sitzungen
• Sinnvolle Ausgestaltung hybrider Sitzungen durch Regelungen in der Hauptsatzung
• Die Sicherstellung von Nichtöffentlichkeit in hybriden Sitzungen
• Technische Anforderungen an den analogen und digitalen Sitzungsraum
• Insbesondere: Die Gewährleistung umfassender gegenseitiger Wahrnehmbarkeit von Sitzungsteilnehmern und Sitzungsöffentlichkeit während hybrider Sitzungen
• Zuschaltung anzuhörender Personen in hybriden Sitzungen
• Der Umgang mit technischen Störungen während hybrider Sitzungen – Die gesetzliche Risikoverteilung zwischen Kommune und Abgeordneten
• Rechtsfragen von Bild-, Film- und Tonaufnahmen in Präsenz- und hybriden Sitzungen

Nutzen

Neben die Präsenzsitzung als bislang einzigem für kommunale Gremiensitzungen zur Verfügung stehendem Format hat der niedersächsische Gesetzgeber seit geraumer Zeit als Alternative die hybride Sitzung gestellt. Was zunächst als Ad-hoc-Instrument zur Beherrschung Corona bedingter Herausforderungen gedacht war, erweist sich mittlerweile – auch aufgrund der weiterentwickelten gesetzlichen Rahmenbedingungen – als interessante zusätzliche Option für das kommunale Sitzungsmanagement. Nicht nur für kurzfristig gewünschte Sondersitzungen und Sitzungen in Ferienzeiten hat das neue Sitzungsformat ein erhebliches Zukunftspotenzial. Hierauf gut vorbereitet zu sein, liegt daher im Interesse aller Gemeinden, Städte, Samtgemeinden und Kreise.

Zielgruppe

Mitarbeitende, die Rats-, Samtgemeinderats- und Kreistagssitzungen vorbereiten, begleiten und nachbereiten und bereits über Erfahrungen auf diesem Gebiet verfügen.

Arbeitsmittel und Methodik

Referat, Behandlung von Fragen der Teilnehmenden, Gruppen- und Plenardiskussionen, Seminarpapier, weitere Materialien für die Teilnehmenden

Hinweise

Die Veranstaltung wird als WebSeminar mit der Software BigBlueButton durchgeführt. Das Seminar ist urheberrechtlich geschützt. Die angemeldete Person verpflichtet sich, keine visuellen, akustischen oder sonstige Aufnahmen des WebSeminars vorzunehmen. Zuwiderhandlungen können urheberrechtlich, datenschutzrechtlich und strafrechtlich verfolgt werden.

Die Teilnahme ist browserbasiert möglich und Sie benötigen dafür eine stabile, leistungsfähige Internetverbindung sowie einen Computer oder ein Notebook mit Lautsprecher (Tonausgabe) sowie Mikrofon und auch eine Kamera. Es sollte sichergestellt sein, dass Sie einen aktuellen Browser (empfohlen: Google Chrome) benutzen können und von Seiten Ihrer IT Firewalls den Zugang nicht blockieren.

Ca. eine Woche vor der Veranstaltung erhalten Sie weitergehende Informationen zur Teilnahme an dem WebSeminar.

Anmeldung

Sie können sich bis zu zwei Werktage vor der Veranstaltung zu dem WebSeminar anmelden, solange die Höchstteilnahmezahl nicht erreicht ist. Sieben Tage vor der Veranstaltung wird darüber entschieden, ob das WebSeminar stattfinden wird. Eine kostenfreie Abmeldung ist danach nicht mehr möglich.

Kontakt

Frau Astrid Meinen
Telefon: 0511 1609-6025
E-Mail: astrid.meinen(at)nsi-hsvn.de